Wiedervereinigung 10-Punkte-Programm
10-Punkte-Programm von Helmut Kohl
Am 28. November 1989 stellte Helmut Kohl sein so genanntes 10-Punkte-Programm vor dem Bundestag vor. Dies war nicht mal einen Monat nach dem Mauerfall. Manche sprechen auch vom Zehn-Punkte-Plan Helmut Kohls.
Was stand im 10-Punkte-Programm von Helmut Kohl?
Zu dem Zeitpunkt, als Helmut Kohl dieses Programm vorstellte, war noch lange nicht klar, was mit den beiden deutschen Staaten passieren sollte. Es gab die DDR als Staat und die Bundesrepublik als Staat. Es gab also Deutschland Ost und Deutschland West. Es äußerten sich viele Stimmen, die gar keine Wiedervereinigung wollten. Diese Stimmen waren im Ausland zu hören, aber auch im Inland - zum Beispiel bei Bürgerrechtler*innen in der DDR. In diesem Programm schlug Helmut Kohl vor, wie in der Zukunft mit den beiden deutschen Staaten umzugehen wäre. Kohl hatte wohl zuvor nur den amerikanischen Präsidenten über sein Vorhaben informiert und einige Vertraute in seinem Umfeld.
Wie war das mit der Einheit der beiden deutschen Staaten genau?
In diesem Programm wurde deutlich, dass Kohl eine staatliche Einheit der beiden deutschen Staaten anstrebte. So ging es darum, diesen Prozess der Wiedervereinigung langsam einzuleiten. Zunächst sollte der DDR Hilfe zugestanden werden, vor allem wirtschaftlich. Gleichzeitig in vielen weiteren Bereichen wie zum Beispiel dem des technischen Fortschritts. Das "System" der DDR sollte sich wandeln. Was bedeutete dies? Die DDR als sozialistischer Staat sollte verändert werden. Ein weiterer Punkt betraf die Verwaltung, genauer die Struktur der beiden Staaten. Diese sollten sich auf föderativer Ebene, das heißt auf der Ebene der Bundesländer, annähern. Am Ende stand das Ziel einer gesamtdeutschen Ordnung. All diese Punkte betrafen Deutschland im Inneren.
Die Außenpolitik und der 10 Punkte Plan
Aber auch im Hinblick auf die Außenpolitik äußerte Kohl sich in diesem 10-Punkte-Programm. Deutschland sollte seine Beziehung zum Osten weiterentwickeln und die europäische Einigung ausbauen. Am Ende sollte ein Frieden in Europa stehen und die Einheit Deutschlands. Bei all diesen Punkten kam allerdings der eigentlich wichtige Begriff der "Wiedervereinigung" so gar nicht vor. Doch weder die endgültige Grenze Deutschlands war Thema noch die Frage, welchem Bündnissystem dieses neue Gebilde denn nun angehören sollte.
Folgen des 10 Punkte Programms
- Außenpolitisch: Diese Rede und das Programm begeisterte Helmut Kohls Kolleg*innen aus dem Ausland nur wenig. Denen ging das alles zu schnell.
- Innenpolitisch: Die Bürgerbewegungen nahmen an Bedeutung in der DDR zu. Die Auflösung der DDR war letztlich nur eine Frage der Zeit.