Amtszeit von Joe Biden

Die Amtszeit von Joe Biden als Präsident der USA (ab 2021)

Die Präsidentschaftswahlen im November 2020 gewann Joe Biden gegen den amtierenden Präsidenten Donald Trump. Somit wurde wieder ein Kandidat der Demokraten Präsident. Joe Biden ist der 46. Präsident der USA.

Von 2009 bis 2017 war er unter Barack Obama schon Vizepräsident der USA. Dieses Amt bezeichnet man in den USA auch als Running Mate (deutsch: Laufpartner).

Wer ist Joe Biden?

Als Joseph Robinette Biden wurde Joe Biden 1942 in Pennsylvania geboren. Sein zweiter Vorname Robinette ist französischen Ursprungs. Es war der Mädchenname seiner Großmutter väterlicherseits. Biden hat irische,englische und französische Vorfahren, die aber schon lange in den USA leben.

Biden studierte Jura und Geschichte und wurde Rechtsanwalt. Ab 1973 war er Senator von Delaware. Privat musste er mehrere Schicksalsschläge erleiden, denn seine erste Frau und mehrere Kinder starben bei Unfällen oder durch Krankheit.

2020 setzte er sich gegen mehrere Kandidaten der Demokraten durch und wurde für die Präsidentschaftswahl nominiert.
 

 

Der Wahlkampf und die Wahl in den USA 2020

Im Vorwahlkampf 2020 stach Joe Biden mehrere andere mögliche Kandidaten für das Präsidentenamt aus. So wurde er schließlich im August 2020 offiziell Kandidat der Demokraten. Zu seiner Running Mate (Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin) erklärte er Kamala Harris.

Am 3. November 2020 fand die Wahl statt. Die Auszählung der Stimmen dauerte besonders lange, da sehr viele Menschen aufgrund der Corona-Pandemie per Briefwahl abgestimmt hatten. 306 Wahlmänner stimmten für den Demokraten Joe Biden, 232 für den Republikaner und Amtsinhaber Donald Trump. Damit hatte Biden die Wahl gewonnen.
 

Verkündung des Wahlsiegs von Joe Biden

Am 6. Januar 2021 kamen die Wahlmänner im Kapitol zusammen, um das endgültige Wahlergebnis bekanntzugeben und somit den Wahlsieg zu bestätigen.

Seit der Verkündung des Wahlergebnisses am 7. November 2020 hatte Donald Trump das Ergebnis angezweifelt. Er erkannte das Ergebnis nicht an. Er behauptete, es sei gefälscht und er hätte die Wahl gewonnen. Dafür fanden sich jedoch nie Anhaltspunkte.

Die Sitzung im Kapitol musste unterbrochen werden, weil ein Sturm auf das Kapitol stattfand. Das Wahlergebnis konnte wegen des Angriffs von Trump-Anhängern erst am 7. Januar verkündet werden.

Die Amtseinführung von Joe Biden fand dann am 20. Januar 2021 statt. Kamala Harris wurde Vizepräsidentin, als erste Frau und als erste Afroamerikanerin in diesem Amt.

Rücknahme von Entscheidungen Donald Trumps

Joe Biden ordnete schon wenige Stunden nach seiner Amtseinführung die Rücknahme von mehreren Trump-Anordnungen an. Andere Verfügungen Trumps wurden ausgesetzt.

So traten die USA wieder dem Klimaschutz-Übereinkommen von Paris bei. Die USA traten auch der Weltgesundheitsorganisation WHO wieder bei. Der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko wurde ebenfalls gestoppt. Biden hob auch Einreisebeschränkungen auf, die Trump erlassen hatte.

Den umstrittenen Bau einer Öl-Pipeline (Keystone-XL-Pipeline), der große Umweltschäden erwarten ließ, stoppte Biden, nachdem dies schon Obama getan hatte, der Bau aber unter Trump fortgesetzt worden war.

Joe Biden leitete außerdem Maßnahmen ein, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen, was unter Trump nur zögerlich und lasch geschehen war.
 

Einwanderungswelle 2021

Vor allem 2021 kam es wie schon mehrmals zuvor zu großen Wanderbewegungen aus Süd- und Mittelamerika in Richtung der USA. Der Andrang an der Grenze von Mexiko zur USA wurde immer größer. Wer über die Grenze kam, durfte seit einer Verordnung von Donald Trump sofort zurückgeschickt werden.

Das wurde unter Bidens Präsidentschaft weiter fortgeführt. Die Menschen durften nun allerdings auf US-amerikanischem Boden warten. Dort entstand daraufhin eine riesige Zeltstadt. So wurde die Regel dann doch wieder eingesetzt, dass die Migranten auf mexikanischer Seite warten müssen.

Häufig bringen Schlepper die Flüchtenden über die Grenze. Das geschieht oft in Lastwagen und unter menschenunwürdigen Zuständen. Immer wieder sterben Menschen, weil sie in den Lastern verdursten oder ersticken. Auch der Weg zu Fuß ist gefährlich, denn auf dem Weg durch den Urwald lauern Räuber und Mörder.

Außenpolitik unter Joe Biden

Anders als sein Vorgänger Donald Trump versucht Joe Biden die Beziehungen zu den traditionellen Verbündeten der USA wieder zu stärken.

Die Regierung Biden zog die US-amerikanischen Truppen 2021 aus Afghanistan ab, was dazu führte, dass die Taliban wieder die Macht übernahmen.

Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine unterstützten die USA die Ukraine militärisch und humanitär und verhängten Sanktionen gegen Russland.
 

Handelskonflikt mit China

Im Oktober 2022 beschloss die Regierung unter Biden, dass bestimmte Halbleiter nicht mehr nach China geliefert werden dürfen. Halbleiter braucht man, um Chips herzustellen. Diese Chips stecken in jedem Auto und in jedem Smartphone, werden aber auch in Waffen und Überwachungssystemen eingesetzt. Nun werden chinesische Firmen also nicht mehr mit den Stoffen beliefert, die für ihren Bau notwendig sind. US-Bürger, die in solchen Firmen arbeiteten, müssen außerdem das Land verlassen.

Der Druck der USA auf China wird also verstärkt. Welche Folgen das hat, ist jedoch nicht absehbar. Womöglich werden Chips weltweit nun wieder knapp (wie man es in der Corona-Pandemie gesehen hat) oder China blockiert den Handel mit Seltenen Erden, die man ebenso für den Bau zum Beispiel von Smartphones benötigt.