Der Reichstag lehnte die Umsturzvorlage gegen die SPD ab

Schon 1894 war es zwischen Wilhelm II. und seinem damaligen Reichskanzler Caprivi wegen der so genannten Umsturzvorlage gegen die Sozialdemokraten zum Bruch gekommen. Wilhelm II. wollte die Rechte der SPD weiter einschränken und deren Anhängerschaft mindern. Der Kaiser sah in der Arbeiterpartei der SPD einen persönlichen Feind. Und ein Feind ist zu bekämpfen. So jedenfalls sah es Wilhelm II.

Caprivi glaubte damals nicht daran, dass der Reichstag dieses Gesetz, das auch die Meinungs- und Pressefreiheit einschränken sollte, bewilligen würde. Caprivi wurde daraufhin schon 1894 entlassen und verlor sein Amt als Reichskanzler. Als diese Gesetzesvorlage nun im Mai 1895 doch im Reichstag eingebracht wurde, lehnten die Parlamentarier es - ganz so, wie es Caprivi auch vorausgesagt hatte - ab. Geholfen hat es ihm dann nicht mehr, denn er musste sein Amt aufgeben. 

Bei wichtigen Gesetzen hatte der Kaiser nicht allein zu entscheiden, sondern musste den Reichstag mit entscheiden lassen.