Europa Spanien: von 1990 bis heute
Parteien in Spanien
Spanien hatte die Franco-Diktatur überwunden und war eine Monarchie geworden. König war Juan Carlos.
Seit den 1990er Jahren wechselte die regierende Partei in Spanien mehrfach. Die größten Parteien sind die Sozialistische Arbeiterpartei PSOE und die konservative Partei Partido Popular PP. Die PP tritt für die Einheit Spaniens ein und schneidet daher in den Regionen, die für ihre Unabhängigkeit kämpfen, insbesondere in Katalonien und im Baskenland, schlechter ab. Bis 1996 regierte die PSOE unter dem Ministerpräsidenten Felipe González, dann folgte bis 2004 José María Aznar von der PP.
Aznar (1996-2004)
José María Aznar von der PP unterstützte die USA im Irakkrieg, was im Land umstritten war. Die Wirtschaft wuchs in seiner Amtszeit. Seine Regierung fuhr einen harten Sparkurs.
Im März 2004 gab es zehn islamistisch motivierte Terroranschläge, die Zuganschläge in Madrid. Sprengsätze explodierten in mehreren Zügen. Viele Menschen starben und wurden verletzt.
Der Regierung wurde vorgeworfen, die Bevölkerung falsch informiert zu haben, denn sie machte zunächst die ETA verantwortlich für die Anschläge.
Zapatero (2004-2011)
Nur drei Tage nach den Anschlägen fanden die Parlamentswahlen statt. Entgegen allen Voraussagen verlor die PP die Wahl nun. Die PSOE kam wieder an die Macht mit José Luis Rodríguez Zapatero an der Spitze.
Zapatero zog die spanische Armee aus dem Irak ab, schickte allerdings weitere Soldaten nach Afghanistan. Die Bestrebungen in Katalonien und im Baskenland nach Unabhängigkeit nahmen wieder zu. Die ETA verübte 2006 ein weiteres Attentat im Flughafen von Madrid. Die weltweite Finanzkrise ab 2007 traf auch Spanien hart.
Rajoy (2011-2018)
Zapatero ließ 2011 aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage vorgezogen Neuwahlen durchführen und trat selbst nicht mehr an. Diese Wahl gewann wieder die PP und erreichte sogar die absolute Mehrheit. Mariano Rajoy wurde neuer Ministerpräsident. Er führte ein rigoroses Sparprogramm ein.
Podemos
2011/12 kam es in Spanien zu Protesten gegen Missstände in Politik und Wirtschaft. Sie werden nach dem ersten Tag der Demonstrationen auch als Movimiento 15-M („Bewegung 15. Mai“) bezeichnet. Aus dieser Bewegung ging eine neue Partei hervor namens Podemos („Wir können“).
2014 übergab der spanische König Juan Carlos die Krone an seinen Sohn, Felipe VI.
2015 verlor die PP viele Stimmen. Parteien wie Podemos und Ciudadanos erstarkten nun. Hatten bisher immer zwei große Parteien die Parteienlandschaft bestimmt, waren es nun vier. Podemos errang auf Anhieb 20,7 Prozent der Stimmen. Die Ciudadanos erreichten knapp 14 Prozent. Sie sind eine katalanische Partei, die sich aber nicht für die Unabhängigkeit Kataloniens einsetzt, sondern für die Einheit Spaniens.
Erneut vorgezogene Wahlen brachten zwar 2016 die Wiederwahl für Rajoy, doch 2018 musste Rajoy sein Amt nach einem Misstrauensvotum aufgeben. Schon seit 2009 ermittelte die Justiz im Umfeld der PP wegen des Verdachts auf Korruption. 2018 wurden in dieser sogenannten Gürtel-Affäre (Caso Gürtel, Fall Gürtel) Haftstrafen gegen hohe Parteifunktionäre verhängt. Das führte zu dem Misstrauensantrag gegen Rajoy.
Katalonien-Krise
In Katalonien erstarkte 2017 die Unabhängigkeitsbewegung, was zur Katalonien-Krise führte. Am 1. Oktober führte Katalonien nämlich ein Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens durch. Die Wahlbeteiligung betrug nur 43 Prozent, doch von diesen stimmten 90 Prozent für eine Unabhängigkeit Kataloniens. Die spanische Regierung erklärte das Referendum für ungültig, denn laut spanischer Verfassung hätte es gar nicht abgehalten werden dürfen.
Am 17. Oktober sprach sich das katalanische Parlament dennoch für die Unabhängigkeit aus, worauf der katalanische Präsident der Regionalregierung Carles Puigdemont für abgesetzt erklärt und angeklagt wurde. Er floh ins Ausland. Das Regionalparlament wurde aufgelöst, es gab Neuwahlen im Dezember 2017.
Die Befürworter der Unabhängigkeit gewannen die Wahlen mit verschiedenen Parteien. Insgesamt sprachen sich mit ihrer Stimmabgabe rund 47 Prozent der Menschen für die Unabhängigkeit aus, 43 Prozent dagegen. Eine Wahl von Puigdemont zum Regionalpräsidenten scheiterte. Erst im Mai 2018 konnte ein Präsident gewählt werden, der ebenfalls für die Unabhängigkeit Kataloniens eintretende Quim Torra.
Sánchez (seit 2018)
2018 wurde Pedro Sánchez von der PSOE nach dem Misstrauensvotum gegen Rajoy neuer Ministerpräsident. Er führte nun eine Minderheitsregierung an, denn seine Partei hatte nur 84 Sitze im Parlament.
2019 gab es im April wieder vorgezogene Parlamentswahlen, die der PSOE nun mehr Sitze brachten, aber sie konnte keine Regierung bilden. Es gab also erneut Wahlen im November 2019. Diesmal konnte dann im Januar 2020 eine Regierung gebildet werden, denn die PSOE schloss eine Koalition mit Podemos, die erste in der neueren Geschichte Spaniens.
