Großbritannien: von John Major bis zum Brexit

Großbritannien von 1990 bis heute

1990 endete die Ära von Margaret Thatcher als Premierministerin Großbritanniens. Unter ihrer Regierung wurde ein neues Steuersystem eingeführt, das eine Kopfsteuer vorsah (poll tax). Jeder Einwohner sollte damit die gleichen Steuern bezahlen (mit wenigen Ausnahmen für besonders einkommensschwache Bürger).

Dagegen regte sich aber großer Protest im Volk. Thatcher verlor den Rückhalt in ihrer Partei und trat zurück. Die Konservativen (Conservative Party, auch Tories genannt) blieben aber noch bis 1997 an der Macht.
 

Nachfolger von Thatcher: John Major (1990-1997)

Neuer Premierminister wurde 1990 John Major. Anders als seine Vorgängerin gestaltete er eine europafreundliche Politik. 1992 wurde die Kopfsteuer wieder abgeschafft. Die Rinderseuche BSE  traf Großbritannien vor allem 1992 besonders hart.

Großbritannien erlitt in den nächsten Jahren einen wirtschaftlichen Abschwung. Arbeitslosigkeit und Inflation waren auf hohem Niveau. John Majors Beliebtheit war nicht sehr groß.
 

Labour Party (1997-2010): New Labour, Tony Blair und Gordon Brown

So verlor er 1997 die Wahlen haushoch. Die Labour Party (Arbeiterpartei) kam nach 1979 erstmals wieder an die Macht, neuer Premier wurde Tony Blair. Die Partei hatte sich als New Labour neu ausgerichtet und nahm Abstand von sozialistischen Ideen. Kunst, Mode und die gesamte Stimmung der 1990er Jahre nannte man Cool Britannia. Das Land modernisierte und öffnete sich. Einwanderung und die Vielfalt der Gesellschaft wurden gefördert.

1998 wurde das Karfreitagsabbkommen unterzeichnet. Damit endete der jahrzehntelange Nordirland-Konflikt. Die Grenze zwischen Irland und Nordirland blieb offen. Schottland, Wales und Nordirland erhielten 1999 eigene Parlamente, wenn auch mit eingeschränkten Befugnissen. Großbritannien entschied sich, nicht an der Europäischen Währungsunion teilzunehmen und führte also auch den Euro nicht ein.

An der Seite der USA beteiligte sich Großbritannien am Krieg in Afghanistan (2001-2021) und am Irakkrieg (2003-2011). Diese Kriegsbeteiligung war jedoch im Land umstritten. Die Begründung für das Eintreten in den Krieg, dass der Irak Massenvernichtungswaffen besitze, bewahrheitete sich nicht. Das brachte Blair unter Druck.

Die Labour Party gewann auch die Wahlen 2001 und 2005. 2007 übergab Tony Blair die Parteiführung an Gordon Brown, der daraufhin auch neuer Premierminister wurde. Brown war unter Blair schon seit 1997 Schatzkanzler gewesen, das heißt, er leitete das wichtige britische Finanz- und Wirtschaftsministerium. Die Wirtschaft wuchs in dieser Zeit, die Arbeitslosigkeit nahm ab.

Nachdem Brown dann Premierminister geworden war, begann jedoch 2007 die weltweite Finanzkrise. Sie traf auch Großbritannien hart.
 

Abwahl von Labour, die Konservativen regieren (seit 2010)

2010 trat Gordon Brown zurück, nachdem die Labour Party die Wahlen verloren hatte. Die Konservativen gewannen die Wahl, jedoch nicht die absolute Mehrheit. So bildete die Conservative Party unter David Cameron eine Koalition mit der Liberalen Party und Cameron wurde neuer Premierminister. Bei der nächsten Wahl 2015 holten die Konservativen dann jedoch die absolute Mehrheit, Cameron blieb Premier.

Am 23. Juni 2016 wurde in Großbritannien eine Volksbefragung durchgeführt. Schon lange gab es Befürworter und Gegner der Mitgliedschaft. Die Bürger des Landes wurden in diesem EU-Referendum gefragt, ob sie einen Verbleib in der Europäischen Union wünschen. Das Ergebnis fiel knapp aus: 51,89 Prozent waren für den Austritt, 48,11 Prozent für den Verbleib in der EU. Es war also eine kleine Mehrheit für den Austritt. Da sich Cameron schon im Vorfeld für den Verbleib in der EU ausgesprochen hatte, trat er nun von seinem Amt zurück.

Theresa May wurde seine Nachfolgerin. Sie kündigte an, dass sich Großbritannien in Zukunft nicht mehr in die Angelegenheiten souveräner Staaten einmischen wolle. Dies war die Abkehr von der Politik des Interventionismus, wie sie Tony Blair einst eingeführt hatte.

Die Volksbefragung über den Verbleib in der EU war nicht bindend, sie war ein sogenanntes konsultatives Referendum. Dennoch beschloss die neue Regierung unter Theresa May, sich daran zu halten. Sie stellte einen Antrag bei der EU mit der Bitte um Austritt. Langwierige und schwierige Verhandlungen begannen nun.

Mehrere Abstimmungen über den Vertragsentwurf mit der EU zum Brexit fanden keine Mehrheit. Auch Mays eigene Partei war in der Frage gespalten. Im Juli 2019 trat May als Premierministerin zurück. Ihr Nachfolger wurde Boris Johnson, einer der Befürworter des EU-Austritts in der Konservativen Partei. Er ließ vorgezogene Unterhauswahlen stattfinden, die seiner Partei eine große Mehrheit im Parlament brachte.

Am 31. Januar 2020 trat Großbritannien aus der EU aus: Der Brexit wurde damit vollzogen. Im Dezember 2020 schlossen die EU und Großbritannien außerdem ein Handelsabkommen.

Da Nordirland zu Großbritannien gehört, aber auf der irischen Insel liegt, entstand nun dort eine neue Außengrenze zur EU. Um die Spannungen, die es zwischen Irland und Nordirland lange gab, nicht wieder aufleben zu lassen, wurde vereinbart, diese Grenze nicht zu schließen, so wie es das Karfreitagsabkommen beschlossen hatte. Dafür liegt die Zollgrenze jetzt zwischen Nordirland und der britischen Insel. Das legte das Nordirland-Protokoll fest.

Boris Johnson geriet immer wieder in die Schlagzeilen, etwa weil er in Zeiten des Lockdowns wegen der Corona-Pandemie Partys feierte (Partygate), aber auch wegen mehrere Kursänderungen im Umgang mit der Pandemie. 2022 gab er seinen Rücktritt bekannt. Am 6. September 2022 wurde Liz Truss seine Nachfolgerin, trat jedoch schon nach sechs Wochen im Amt zurück. Rishi Sunak trat ihre Nachfolge an.
 

Ein neuer König

Am 8. September 2022 starb Queen Elizabeth II. Sie war seit 1952 Königin von Großbritannien. Mit ihrem Tod ging eine Ära zu Ende. Ihr Sohn bestieg als Charles III. den britischen Thron.