Regierung Kohl 1990-1998 CDU-Spendenaffäre
Am 16. Februar 2000 erklärte der damalige Vorsitzende der CDU/CSU namens Wolfgang Schäuble nicht mehr für dieses Amt kandidieren zu wollen. Warum das? Es hatte etwas mit der so genannten Parteispendenaffäre um den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl zu tun. Doch was war das überhaupt - die Spendenaffäre?
Warum spenden die Leute überhaupt?
Wenn du eine Organisation, die du gut findest, unterstützen möchtest, spendest du vielleicht ein bisschen Geld. Es gibt auch Sachspenden wie Kleider oder Nahrungsmittel. Spenden kannst du für ein Tierheim oder eine Kinderhilfsorganisation oder auch deine Schule. Wer Spenden erhält, muss genau erläutern, woher diese Spende nun kommt. Viele Organisationen stellen dafür auch sogenannte Spendenquittungen aus. Diese beweisen, dass eine Person gespendet hat. Umgekehrt müssen die Organisationen wieder nachweisen, woher die Spenden nun kommen.
Auch Parteien bekommen Spenden
Auch Parteien bekommen oft Spenden. Diese stammen von Menschen, die glauben, dass eine bestimmte Partei die Interessen der Geldgeber besonders gut unterstützt. Und so war es auch bei der CDU. Die hatte nämlich Spenden erhalten. Das dürfen Parteien, doch auch sie müssen das bekannt geben und sollten auch sagen, wer das Geld nun gespendet hat. Beides war im Fall der CDU vom November 1999 nicht der Fall. Schon einige Jahre zuvor hatte ein Mann, der für die Rüstungsindustrie arbeitete, dem Schatzmeister der CDU eine Million D-Mark übergeben. Und dies in einem Aktenkoffer, also in bar. Und in diesen Koffer befand sich eine Spende für die CDU. Das klingt ein bisschen wie in einem Krimi.
Parteispendenaffäre der CDU oder Kohl-Spendenaffäre?
Der damalige Bundeskanzler hieß Helmut Kohl. Deshalb findest du manchmal auch den Begriff Kohl-Spendenaffäre. Helmut Kohl war auch der wichtigste Mann in seiner Partei. Er selbst hatte über viele Jahre Geld erhalten. Aber er sagte nicht, woher die Spenden kamen. In den Abrechnungen der Partei - auch eine Partei muss Abrechnungen machen - tauchte das Geld einfach nicht auf.
Was wusste die Stasi?
Übrigens gibt es Dokumente, dass das Minsterium für Staatssicherheit der DDR - also die Stasi - sowohl über die Spenden wie auch über versteckte Konten informiert war. Diese Protokolle, die sicher Licht in diese Affäre hätten bringen können, wurden kurz vor der Wiedervereinigung allerdings vernichtet.
Warum ist das so schlimm mit den Parteispenden?
Vielleicht fragst du, warum das gegen das Gesetz verstößt? Wenn jemand Geld bekommt - dann ist er vielleicht beeinflussbar. Wenn dir jemand Geld schenkt, dann erwartet die Person vielleicht, dass du irgendwas dafür tust. Bei dir ist das ja in Ordnung, bei Politiker*innen nicht, zumindest nicht, wenn das sehr viel Geld ist und sie das verschweigen. Am Ende musste Wolfgang Schäuble zurücktreten. Auch andere Politiker hatten damit zu tun wie zum Beispiel der Schatzmeister der CDU Walther Leisler Kiep oder Franz Josef Jung. Doch er schützte den damaligen Kanzler Kohl. Und der? Bis zu seinem Tod hat er die Spender nicht preisgegeben und sein Geheimnis mit ins Grab genommen. Wer weiß, ob wir jemals erfahren werden, wer denn diese Spender gewesen sind.
