Kniefall Willy Brandts und Warschauer Vertrag
07.12.1970
Warschauer Vertrag zwischen der Bundesrepublik und Polen
Nachdem im August 1970 der Moskauer Vertrag mit der Sowjetunion geschlossen worden war, folgten nun Verhandlungen mit Polen.
Am 7. Dezember 1970 wurde dann der Warschauer Vertrag geschlossen. Offiziell heißt er: Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Grundlagen der Normalisierung ihrer gegenseitigen Beziehungen.
Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze
Wie schon der Sowjetunion im Moskauer Vertrag zugesichert, erkannte die Bundesrepublik auch im Vertrag von Warschau die Oder-Neiße-Linie als Westgrenze zu Polen an. Die Grenze zwischen der Bundesrepublik und Polen an den Flüssen Oder und Neiße war damit bestätigt. Beide Länder sagten zu, keine Gebietsansprüche zu erheben.
Außerdem wurde nun die Aussiedlung von Deutschen, die noch in Polen lebten, mit dem Vertrag ermöglicht.
Kniefall von Willy Brandt
Vor der Unterzeichnung des Vertrags von Warschau begab sich Bundeskanzler Willy Brandt zum ehemaligen Warschauer Ghetto. Am "Ehrenmal der Helden des Ghettos", das zum Gedenken des jüdischen Aufstands im Ghetto errichtet worden war, legte Brandt einen Kranz nieder.
Anders als üblich blieb er danach nicht stehen, sondern verharrte schweigend im Knien vor dem Kranz.
Mit dieser für alle überraschenden und ungeplanten Geste der Demut ebnete Willy Brandt mit diesem Kniefall den Weg für die Neue Ostpolitik.
Obwohl Brandt selbst vor den Nazis fliehen musste, bat er hier um Vergebung - so wertete man seinen Kniefall in Warschau.
Aussöhnung oder Ausverkauf?
Willy Brandts Kniefall war in der Bundesrepublik umstritten. Die Opposition im Bundestag, also die CDU- und CSU-Abgeordneten, äußerten ihren Unmut über den Kniefall von Warschau genauso wie über die geplante Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze.
Der "Ausverkauf deutscher Interessen" wurde beklagt. Der Spiegel schrieb auf seinem Titelblatt zum Vertrag mit Polen: "Aussöhnung oder Ausverkauf?" Laut einer Umfrage des Nachrichtenmagazins Spiegel fanden auch 48 Prozent der Westdeutschen den Kniefall damals übertrieben. Heute ist seine hohe Bedeutung für die Entspannungspolitik anerkannt.
Die Regierungsparteien SPD und FDP führten an, dass nur die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie zu dauerhaftem Frieden führen würde und dass es nur um eine Anerkennung schon bestehender Tatsachen gehe. Außerdem würde nur auf diesem Weg eine Einigung über Berlin zustande kommen (siehe dazu: Viermächteabkommen).
Annahme des Moskauer und des Warschauer Vertrages
Beide Verträge (Moskauer und Warschauer Vertrag) wurden im Mai 1972 nach langem Ringen vom Bundestag verbindlich angenommen (ratifiziert) und waren damit völkerrechtlich gültig.
Hier geht es zur DDR 1970!