Ende des Kabinetts Müller
27.03.1930
Die Große Koalition zerbricht 1930 - Rücktritt von Reichskanzler Müller
Finanzprobleme und der Streit um die Arbeitslosenversicherung führten schließlich 1930 zum Zerbrechen der Großen Koalition unter Hermann Müller.
Die wirtschaftliche Lage verschlechterte sich mit der Weltwirtschaftskrise immer mehr, die Zahl der Arbeitslosen stieg, die Gelder der neuen Arbeitslosenversicherung reichten nicht aus, die Staatsverschuldung nahm zu.
Keine Einigung
Über den Abbau der Schulden konnten sich die Parteien nicht einig werden. Die einen wollten die Ausgaben senken und z. B. die Leistungen der Arbeitslosenversicherung kürzen. Andere wollten Steuern erhöhen – die einen Verbrauchsteuern wie die Tabak- oder Biersteuer, andere die Vermögen- oder Einkommensteuer.
Die einen wollten den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung erhöhen (Gewerkschaften und SPD), die anderen wollten die Leistungen kürzen (die Unternehmer und die DVP).
Zwar wurde der Beitragssatz schließlich um 0,5 Prozent auf 3,5 Prozent angehoben, doch auch die Zahl der Arbeitslosen stieg immer weiter (März 1930: 3 Millionen Arbeitslose). Die Auseinandersetzungen gingen also weiter, insbesondere zwischen SPD und DVP.
Vorschlag von Brüning
Heinrich Brüning, Vorsitzender der Zentrumspartei, schlug als Kompromiss eine Verschiebung der Entscheidung und eine in jedem Fall begrenzte Bezuschussung des Reiches zur Arbeitslosenversicherung vor. Die SPD lehnte ab.
Rücktritt Müllers
Allerdings war Kanzler Müller, der ja auch der SPD angehörte, für die Annahme des Kompromisses gewesen. Er war also anderer Meinung als seine Partei. Müller reichte daraufhin am 27. März 1930 den Rücktritt seines Kabinetts ein.
Am 30. März setzte Reichspräsident von Hindenburg Heinrich Brüning als neuen Kanzler ein. Dies war das Ende des Kabinetts Müller und der Beteiligung der SPD an der Regierung.
Müller war der letzte Reichskanzler, der sich auf eine parlamentarische Mehrheit stützte. Mit Brüning begann die Zeit der Präsidialkabinette.
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