Osteuropa und Russland Umbruch in Europa: Das Ende des Kalten Krieges
Vorgeschichte und Hintergrund zum Kalten Krieg
Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte sich Europa gespalten. Ein sogenannter Eiserner Vorhang trennte die westlichen Staaten von denen im Osten Europas. Der Riss verlief mitten durch Europa und durch Deutschland, wo mit der Bundesrepublik und der DDR zwei neue Staaten entstanden.
Während der Westen sich der Vormacht der USA anschloss, wurde der Osten von der Sowjetunion beherrscht. Die westliche Welt gründete als Verteidigungsbündnis die NATO, der zunächst 12 Gründungsmitglieder angehörten, bis 1982 kamen vier weitere Länder dazu. Im Osten wurde als Gegenstück ebenfalls ein Bündnis geschlossen, vom sogenannten Ostblock. Offiziell schloss man den Warschauer Vertrag, bezeichnet wurde er im Westen üblicherweise als Warschauer Pakt.
Zwischen den beiden Blöcken herrschte ein Kalter Krieg. Man spricht auch vom Ost-West-Konflikt. Die Weltanschauungen auf beiden Seiten unterschieden sich grundsätzlich. In der Sowjetunion und ihren Vasallenstaaten herrschten kommunistische Parteien, das politische System unterstand dem Kommunismus. Im Westen hingegen hing man dem Kapitalismus an. Es standen sich also auch zwei gegensätzliche Systeme gegenüber.
Friedliche Revolutionen und Fall des Kommunismus
1989 kündigten sich große Veränderungen an. Es hatte auch schon zuvor immer mal wieder Freiheitsbestrebungen in einigen Ländern gegeben (z. B. beim Ungarischen Volksaufstand 1956 oder im Prager Frühling 1968). Diese waren aber immer mit Gewalt unterdrückt worden. Nun kamen mehrere Entwicklungen zusammen. So ging es der Sowjetunion wirtschaftlich schlecht – wie den anderen Ostblockstaaten auch.
1985 war Michail Gorbatschow an die Macht gekommen. Er wurde neuer Generalsekretär der KPdSU, der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. Unter ihm als Staatschef wurden zahlreiche Reformen eingeleitet, die schließlich das Ende der Sowjetunion brachten. Glasnost und Perestroika sind Schlagworte, die mit seiner Politik verbunden waren: eine neue Offenheit und Freiheit sowie die Umgestaltung, nämlich ein Umbau des gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Systems.
1988 wurde in der Sowjetunion auch die Breschnew-Doktrin aufgehoben. Diese hatte die Vorherrschaft der Sowjetunion unter den Ostblockstaaten ebenso wie ihr Eingreifen festgelegt worden, falls der Sozialismus in einem dieser Staaten bedroht wäre. Die Aufhebung dieses Grundsatzes ermöglichte nun die freie Entscheidung jeden Staates, welche Ideologie er wählen wollte. Man nennt diesen neuen Grundsatz auch Sinatra-Doktrin.
Der neue Grundsatz führte zu einer Reihe von friedlichen Revolutionen in Osteuropa. Ungarn baute ab dem 2. Mai 1989 die Grenzzäune zu Österreich ab. Schon zuvor hatte die Regierung in Polen gewechselt. In Bulgarien wurde der kommunistische Staatschef zum Rücktritt gezwungen.
In der Tschechoslowakei kam es zur Samtenen Revolution (Link). Im November 1989 folgte die Revolution in Rumänien. In all diesen Ländern wurde das bisherige sozialistische System abgeschafft. Demokratische Strukturen wurden geschaffen und die Marktwirtschaft eingeführt.
Auch das Ende der DDR wurde eingeleitet. Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer und im Oktober 1990 kam es zur Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten.
In den drei baltischen Staaten kam es zur Singenden Revolution (Link). Litauen. Lettland und Estland gehörten als Sowjetrepubliken zur Sowjetunion. Schon im Frühling 1990 riefen sie ihre Unabhängigkeit aus, was die Sowjetunion aber zunächst nicht anerkannte.
Alle diese Vorgänge führten 1991 zum Zerfall der Sowjetunion. Im gleichen Jahr wurde der Warschauer Pakt aufgelöst. In Osteuropa bildeten sich neue Staaten. Die Europäische Union wurde erweitert.
Budapester Memorandum
1994 wurde das Budapester Memorandum unterzeichnet. Es ist eine Art politische Willenserklärung. Durch die Auflösung der Sowjetunion waren die ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine, Kasachstan und Belarus in den Besitz von Atomwaffen gekommen.
Anfang des Jahres 1990 war die Ukraine die drittgrößte Atommacht der Welt nach der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten. Auch Belarus und Kasachstan verfügten noch über Atomwaffen, die aus der Zeit stammten, als diese Länder noch zur Sowjetunion gehörten. Allerdings hatten die Länder selbst wenig Verfügungsgewalt über diese Waffen, der Startknopf lag beim russischen Präsidenten.
Als Nachfolgestaat der Sowjetunion stand Russland der Besitz dieser Waffen zu. Alle Kernwaffen aus den drei Ländern wurden bis 1996 nach Russland verbracht.
Im Budapester Memorandum verpflichteten sich Russland, die USA und Großbritannien den drei Ländern gegenüber, mit dem Verzicht auf Nuklearwaffen ihre bestehenden Grenzen zu achten und ihre Unabhängigkeit zu wahren. Mit der Krimkrise 2014 und erneut mit dem Überfall auf die Ukraine 2022 verstieß Russland gegen das Budapester Memorandum.
