Frauen bei der Bundeswehr

Bis zum 11. Januar 2000 war es Frauen verboten, aktiv in der Bundeswehr tätig zu sein. Sie durften sich nur im Bereich des Sanitätsdienstes und bei der Militärmusik betätigen. Das änderte sich mit einer wichtigen Entscheidung, die im so genannten Kreil-Prozess durch den Europäischen Gerichtshof. Eine Frau hatte geklagt, weil sie gerne in der Bundeswehr arbeiten wollte, aber abgelehnt wurde.

Tanja Kreil: Soldatin in der Bundeswehr

Eine Frau namens Tanja Kreil hatte einen Berufswunsch: Sie wollte Soldatin bei der Bundeswehr werden. Schon 1996 hatte sie sich dort beworben. Doch sie wurde als Soldatin der Bundeswehr abgelehnt. Diese Ablehnung wollte sie so nicht hinnehmen und klagte sich durch viele Instanzen. So nennt man das, wenn verschiedene Gerichts(instanzen) - mit immer größerer Bedeutung - durchläuft. Am Ende stand dann der Europäische Gerichtshof mit seinem Urteil, das weitreichende Folgen mit sich brachte.

Frauen sind zum Dienst an der Waffe zugelassen

Der Europäische Gerichtshof vertrat die Meinung, dass auch Frauen zu einem Dienst an der Waffe zugelassen wären. Der Ausschluss davon würde dem Grundsatz der beruflichen Gleichstellung von Mann und Frau widersprechen. Konkret bedeutet dies, dass Frauen in der Folge den Dienst an der Waffe leisten dürfen. Sie dürfen allerdings im Gegensatz zu den Männern, nicht dazu verpflichtet werden. Die Folge davon waren heftige Diskussionen in Deutschland. Vor allem Mitglieder der CDU/CSU führten an, dass das nationale Recht, also die Entscheidung Deutschlands, wie es mit dem Thema nationale Sicherheit umgehe, höher zu werten sei, als Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs. Also, nationales Recht geht über europäisches. Dies wurde von den Kritiker*innen dieses Urteils immer wieder angeführt.